Justitiabler Klimaschutz in Deutschland: Welchen Beitrag K

In dieser Schrift wird aufbauend auf den Erkenntnissen der Climate Change Litigation und dem Phänomen der sog. Klimaklagen die Justitiabilität von Klimaschutz in Deutschland untersucht. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand auf Klimaschutzklagen, d.h. auf vertikale Klagen von Privaten gegen den Staat mit dem Begehren auf verbesserte oder sonst adäquate Klimaschutzma nahmen, beschränkt. Nach einer Auseinandersetzung mit dem meist diffusen Begriff der Justitiabilität wird eine eigenständige Definition mit anschlie endem Prüfungskanon entwickelt, der danach fragt, ob und inwieweit Klimaschutz vor deutschen Gerichten einklagbar ist; aber auch fragt, ob und inwieweit einschlägige Streitigkeiten zur gerichtlichen Klärung geeignet sind. Im Rahmen der Prüfung von Einklagbarkeit und Eignung werden die wesentlichen Herausforderungen der Klimaklagen identifiziert und - unter Berücksichtigung einschlägigen internationalen und europäischen Rechts - nach prozessualen und materiellen Verfassungsrecht geprüft. Unter Begründung eines subjektiven Rechts auf Klimaschutz im Sinne eines Schutzes der Freiheitsvoraussetzungen sowie unter Anwendung einer Abwägungsfehlerlehre als gerichtlicher Kontrollma stab wird die Justitiabilität von Klimaschutz in Deutschland bejaht. Dabei erfolgt - im deutschsprachigen Raum erstmals - eine monografische Auseinandersetzung mit dem sog. Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.